Die Angst vor dem Verlust der Fleischtöpfe – Geheimdienste der Länder wollen AfD beobachten

Medienberichten ist zu entnehmen, daß die Geheimdienste der Länder kein Verständnis dafür haben, daß ihr oberster Chef, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, keinen Anlaß sieht, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Die Länder-Geheimdienste warnen vor angeblichen extremistischen Zusammenschlüssen, gar vor „einem bedeutenden Gefahrenpotential“, welches von der AfD ausgehe. Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen, Stephan J. Kramer, wird zitiert mit, „wenn ein AfD-ler wegen Volksverhetzung rechtskräftig verurteilt würde, dann hätte das Einfluß auf die Frage der Beobachtung“. Hier kann man die Hoffnung direkt spüren, wie diese angeblichen Demokratieschützer eine Gelegenheit herbeisehnen, die eine Beobachtung ermöglichen könnte. Kramer ist selbst Mitglied der SPD, vorher Mitglied der JU, der CDU und dann der FDP, ist Mitglied des Stiftungsrates der „Amadeu-Antonio-Stiftung. Auch beschimpfte und beleidigte Kramer Thilo Sarrazin aufs Übelste, als dessen erstes Buch „Deutschland schafft sich ab“ erschien.

Ebenfalls am 07.03.18 wird über einen Gerichtsprozess zu einem Verbrechen berichtet: Vier junge Asylbewerber aus Afrika vergewaltigten, im August 2017, in Dessau gemeinschaftlich eine 56-jährige Frau. Das Alter der Täter von etwa 20 Jahren ist nicht sicher festgestellt; den genauen Tathergang gilt es noch zu ermitteln. Die Beteiligung der vier ist sicher und die Brutalität des Verbrechens  offenkundig. Es ist nicht bekannt, ob sich Geheimdienstler der Länder ereifern wegen solcher sich mehrender Verbrechen und der Brutalität gegen die heimische Bevölkerung. Es ist nicht bekannt, ob die Geheimdienstler hier eine Gefahr sehen, für die Gesellschaft initialisiert durch eine unverantwortliche Migrationspolitik. Nein, die Gefahr sieht man allein bei einer Partei, die diese katastrophalen Zustände im Lande deutlich anspricht und die Schuldigen dafür benennt. Die AfD soll gebrandmarkt werden.

Diese Abwehrreaktion gegen die AfD ist in gewisser Weise nachvollziehbar: Die Kriminellen aus allen Ländern stellen für die Polit-Strategen der etablierten Parteien keine Gefahr dar, denn sie schaden lediglich der Bevölkerung, was viele offenbar billigend in Kauf nehmen. Die einzige Gefahr, die diese Leute im Verbund von schwarz, tiefrot bis grün sehen, ist der Verlust von Einfluß, und hier ist ihnen wirklich allein die AfD gefährlich.

Detlev Spangenberg, MdB